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DAS IST DIE AKP, DAS IST FASCHISMUS! SIE KOMMEN AN UNSERE TÜREN MIT “OSMANISCHER MANIER“ SIE BRINGEN DEN SIEGEL DER “DEMOKRATIE” AN UNSEREN TÜREN AN!

DAS IST DIE AKP, DAS IST FASCHISMUS!

SIE KOMMEN AN UNSERE TÜREN MIT “OSMANISCHER MANIER“

SIE BRINGEN DEN SIEGEL DER DEMOKRATIE” AN UNSERETÜREN AN!

IHR KÖNNT UNSERE TÜREN VERSIEGELN, DOCH IHR KÖNNT UNS NICHT VON UNSEREM KAMPF ABBRINGEN!

WIR WERDEN WIDERSTAND LEISTEN! WIR WERDNE UNS DEM FASCHISMUS NICHT ERGEBEN!

hhbgozalti

 

Der AKP-Faschismus macht sich den Putschversuch vom 15. Juli zunutze und intensiviert den Krieg gegen die Bevölkerung jeden Tag.

Nach dem Putschversuch am 15. Juli sagten sie „Wir haben den Putsch vereitelt, jetzt ist es an der Zeit die Demokratie zu verteidigen“ und sie kündigten eine „Demokratiefeier“ an. Sie zogen mit dem Spruch „Geist von Yenikapi“ (Ausdruck für osmanische Gesinnung) zahlreiche Personen, Institutionen und Kreise in der Haltung gegen den Putsch auf ihre Seite.

Es dauerte nicht lange um zu verstehen, was die von ihnen genannte „Demokratiefeier“ bedeutet.

Sie bauen Schritt für Schritt ein Regierungsverständnis auf, das in vieler Hinsicht die Zeiten des Putsches vom 12. September nicht missen lässt. Der deutlichste Ausdruck für die heutige Situation ist, dass der mit dem 12. September institutionalisierte Faschismus heute alle Masken fallen lässt und sein Gesicht offen zeigt.

Um die Ereignisse von 15. Juli bis heute kurz zu beschreiben:

Sie erklärten, dass sie den Ausnahmezustand verhängten, um den Putsch zu unterdrücken. Das erste was sie taten war, revolutionäre, demokratische Einrichtungen und alle oppositionelllen Kräften zu attackieren. Nach und nach wurden Notstandsgesetze erlassen, sie haben auch das Parlament entmachtet und damit begonnen, das Land mit Notstandsgesetzen zu regieren.

Tausende Festnahmen, Hunderte Verhaftungen waren die Folge. Tausende Beamte der KESK wurden einem Berufsverbot unterzogen, oppositionelle Akademiker wurden entlassen.

Die Gefängnisse wurden Folterzentren. Zeitungen, Fernsehsender wurden geschlossen, Journalisten, Autoren festgenommen und verhaftet… Jetzt schließen sie auch unsere Vereine, Büros, und versiegeln die Türen. Seht euch diesen Zustand gut an! Ihr werdet darin keine Demokratie oder Freiheiten sehen, sondern einen Putsch, die Junta vom 12. September (1980) und den Faschismus!

Heute, also am 11. November, hat der Innenminister verkündet, dass die Aktivitäten von 370 Vereinen durch die Gouverneurämter eingestellt wurden. Kurze Zeit später kamen Nachrichten darüber, dass mit der Versiegelung zahlreicher Vereinlokale begonnen wurde. Unter diesen Vereinen befindet sich auch die Progressive JuristInnenvereinigung CHD und die ‘Gerechtigkeitsschule’.

Während unsere Anwaltskollegen und Vereinsmitglieder gegen die Versiegelung der CHD Zentrale und der CHD-Zweigstelle in Ankara mit Parolen protestierten, wurden auch die Polizisten, die ins Gebäude der Gerechtigkeitsschule und der Anwaltskanzlei des Volkes in Ankara kamen, mit dem Widerstand der Anwälte des Volkes empfangen.

Die Polizeikräfte versuchten stundenlang in die Büroräume einzudringen, mussten sich jedoch aufgrund des Widerstands der Juristen der Anwaltskanzlei und der sie unterstützenden Anwälte der CHD kurzerhand zurückziehen. Eine Weile später erhielten sie einen neuen Befehl und versuchten die Türen aufzubrechen. Diesmal waren die Polizisten lange Zeit damit beschäftigt, in das Lokal zu gelangen, weil sie auf die Barrikade der Anwälte des Volkes stießen.

Als wir diese Erklärung schrieben, versuchte die Polizei immer noch einzudringen und der Widerstand unserer Kollegen dauerte an.

Sie wollen uns weiß machen, dass dies Gesetz sei, sie sagen „Das ist das Gesetz, es gibt ein Notstandsgesetz, wir tun unsere gesetzliche Pflicht, leistet keinen Widerstand“.

Nein! Wir werden Widerstand leisten! Euer Gesetz erkennen wir nicht an! Wir erkennen eure Notstandsgesetze nicht! Nicht eure schäbigen Gesetze haben uns zu dem gemacht was wir sind, sondern der Widerstand, Kampf und Opferbereitschaft. Und wir werden diesen Widerstand fortsetzen! Denn es bleiben nur jene zurück, die in die Zukunft schreiten und jene, die im Namen der Zukunft Widerstand leisten! Also wir werden bleiben! Ihr werdet mit euren Notstandsgesetzen und mit eurem schäbigen Gesetz im Müllhaufen der Geschichte begraben werden!

DIE PASCHAS, HERREN UND SULTANE HABEN JEDEN GRUND SICH VOR UNS ZU FÜRCHTEN

WENN SIE DIE ENKEL DES OSMANISCHEN REICHES SIND, DANN SIND WIR;

DIE ENKEL VON DADALOĞLU, DER SAGTE „WENN DAS URTEIL DEM SULTAN GEHÖRT, DANN SIND DIE BERGE UNSER“…

ODER DANN SIND WIR DIE ENKEL VON KOZANOGLU, DER SAGT „WENN SIE MICH FESTBINDEN, DANN SPRENGE ICH DIE KETTEN, SELBST WENN ICH WEISS DASS MAN MICH IN DEN KERKER STECKT “..

ODER WIR SIND DIE ENKEL VON SEYIT RIZA, DER SICH AM GALGEN SELBST FALLEN LÄSST.

WIR WERDEN SIEGEN! DENN WIR SIND DAS VOLK UND WIR SIND IM RECHT!

 

ANWALTSKANZLEI DES VOLKES

 



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